Rechtsprechung
| BSG, 25.02.1993 - 2 RU 2/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Zuständigkeit eines Versicherungsträgers für die Entschädigung von Ostarbeitern - Entschädigungsleistungen für die Folgen von Arbeitsunfällen von Zwangsarbeitern - Schädigende Ereignisse durch Kriegseinwirkungen als Arbeitsunfälle
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 17.10.1990 - 2 RU 63/89
Versicherungsfreiheit in der gesetzlichen Unfallversicherung nach § 541 Abs. 1 …
Auszug aus BSG, 25.02.1993 - 2 RU 2/92
Da schließlich § 541 Abs. 1 Nr. 2 RVO idF des UVNG ausschließlich für Arbeitsunfälle maßgeblich ist, die sich nach dem 1. Juli 1963 ereignet haben (BSG SozR 3-2200 § 541 Nr. 2;… Brackmann aaO S 478l), verbleibt es bei der Zuständigkeit der gesetzlichen Unfallversicherung für das Ereignis vom 15. März 1945. - BSG, 20.09.1977 - 8 RU 26/77
Abkommen über Soziale Sicherheit - Belgien - Neufeststellung von Leistungen - …
Auszug aus BSG, 25.02.1993 - 2 RU 2/92
Der erkennende Senat hat zur Frage, ob ausländischen - und zwar in den entschiedenen Fällen belgischen - Staatsangehörigen oder ihren Hinterbliebenen Entschädigungsleistungen für die Folgen von Arbeitsunfällen zustehen, die ausländische Beschäftigte im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit während des Zweiten Weltkrieges in Deutschland erlitten haben, bereits entschieden, daß von den im Unfallzeitpunkt geltenden Rechtsvorschriften über die gesetzliche Unfallversicherung auszugehen ist (BSG SozR 6230 Art. 3 Nr. 1;… BSG SozR Nr. 32 und Nr. 34 zu § 548 RVO, jeweils mwN).